Am 1. Mai setzten wir drei Schwerpunkte: die Revolutionäre Demonstration, das Straßenfest am Stadtteilzentrum Gasparitsch und der Kundgebung im Stadtteil. An allen drei Stellen beteiligten sich in diesem Jahr mehr Menschen als in den Vorjahren.

1700 Menschen bei Revolutionärer 1. Mai Demo

„Der größte revolutionäre 1. Mai seit der Wiederbelebung Anfang der 2000er“, so hieß es unterwegs. Und ja – mit 1700 Menschen waren so viele Teilnehmer*innen auf der Straße für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft wie noch nie in der über 20-jährigen Geschichte des Revolutionären 1. Mai in Stuttgart. Einen großen Teil der Demo machte der Block „Für eine revolutionäre Perspektive: Dort kämpfen, wo das Leben ist“ aus, eine Initiative der Organisierten Autonomie zusammen mit anderen Organisationen. [> zum Aufruf]

Von Beginn an machte das organisierende Bündnis angesichts der Polizeieskapaden der letzten beiden Jahren klar: „Wir wollen bis zum Ende laufen“ – und die Perspektive einer solidarischen Gesellschaft mit all ihren Positionen und Inhalten auf die Straße tragen.

Und: Es ist gelungen. Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen beteiligten sich und sorgten dafür, dass die Demonstration bis zum Ende lief, alle Redebeiträge gehalten werden konnten und die revolutionäre Perspektive und Inhalte auf der Straße sichtbar wurden.

Die Demonstration, für die in diesem Jahr mit dem Motto „Auf die Barrikaden! Gegen Krieg, Rechtsruck, Kapitalismus – Für den Kommunismus!“ aufgerufen wurde, wird vom „Revolutionären 1. Mai Bündnis Stuttgart“ organisiert, zu dem neben der Organisierte Autonomie Stuttgart, die Revolutionäre Aktion Stuttgart und weitere Gruppen der radikalen und revolutionären Linken gehören.

Größtes Straßenfest am Stadtteilzentrum Gasparitsch

Schon zum Start um 14 Uhr waren die Bänke am Straßenfest des Stadtteilzentrums Gasparitsch fast vollständig gefüllt. Hunderte Personen genossen Sonne, Live-Musik, Getränke und Essen. Mit der Zeit füllte sich das Straßenfest zunehmend und entwickelte sich zum bislang größten Straßenfest.

Die Besucher*innen informierten sich an den vielfältigen Infoständen, diskutierten miteinander und brachten sich ein: Beim Stand von „Sozial, radikal, gegens Kapital“ konnten Taschen und T-Shirts besprüht werden, das Kasperletheater der Freien Arbeiter*innen Union konnte angeschaut werden, die Seebrücke lud zum politischen Dosenwerfen ein, beim Stand der Critical Pride konnte Schmuck gebastelt werden, die Migrantifa Stuttgart stellte ihre Arbeit vor, die SDAJ hatte ein Quiz parat, bei der Anarchistischen Initiative Stuttgart konnten Buttons gemacht werden und die Föderation klassenkämpferischer Organisationen sowie das Freie Radio für Stuttgart hatten Infotische mit einer Vielzahl von Materialien.

Natürlich waren auch unsere Initiativen vor Ort: Beim Glücksrad des Stadtteilclub Ostend konnten alle ihr Glück bei den Fragen rund um Raitelsberg und die SWSG versuchen und sich gegen die kommenden Mieterhöhungen informieren. Beim Frauenkollektiv Stuttgart konnten alle ihre feministische Wut gegen das Patriarchat an einem Boxsack auslassen, und beim Stand der Organisierten Autonomie gab es neben Kaffee auch noch die Möglichkeit den Samen der Revolution vom 1. Mai in den Alltag zu tragen.

Die Organisierte Autonomie freute sich außerdem, die Gründung einer dritten Ortsgruppe bekannt geben zu können. Nach Nürnberg und Stuttgart ist die OA nun auch in Schwäbisch Gmünd vertreten.

Kundgebung: Gemeinsam gegen Sozialraub, Faschismus und Krieg

Um den politischen Ausdruck im Stadtteil nochmals hervorzuheben, organisierten wir am Ostendplatz eine Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam gegen Sozialraub, Faschismus und Krieg“. 120 Menschen nahmen sich selbstbestimmt die Straße und zogen als Demozug lautstark in Richtung Kundgebungsort.

Bei der Kundgebung kamen verschiedene Organisationen zu Wort, die in ihren täglichen Kämpfen für ein gutes Leben für Alle und damit auch für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung einstehen:

• Die FAU thematisierte den sich verschärfenden Klassenkampf von oben und dessen Auswirkungen auf die Arbeiter*innen [> zur Rede]
• Die Informationsstelle Militarisierung thematisierte in ihrer Rede die Aufrüstung und die Mobilmachung zur Kriegstüchtigkeit und deren Folgen für die Gesellschaft
• Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen ging auf die internationalistische Dimension der Kämpfe ein.
• Die Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd thematisierte die gesellschaftliche Rechtsentwicklung insbesondere anhand des Kongresses der fundamentalistischen christlichen Rechten in Schwäbisch Gmünd, gegen den es am 10. Mai in Schwäbisch Gmünd eine Demonstration geben wird. [> zur Rede]
• Die Initiative für ein Sozialforum in Stuttgart thematisierte den Sozialabbau und was es dem entgegenzusetzen gilt [> zur Rede]
• Die Rede der Organisierten Autonomie benannte den Kapitalismus als Ursache der Krise und Probleme und brachte zum Ausdruck, dass wir nur dort wo wir arbeiten und wohnen – also dort wo das Leben ist – Gegenmacht aufbauen und eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft erreichen können. [> zur Rede]

Teilnehmer*innen der Kundgebung nahmen sich im Anschluss die Straße und zogen mit einem Demozug durch Stuttgart-Ost zurück zum Fest.

Ausklang am Fest

Zum Abschluss wurde der erfolgreiche Tag beim Straßenfest am Gasparitsch entspannt mit leckerem Essen, kühlen Getränken und Live-Musik von Disco No. 2 und CumbiaAndina gefeiert.

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Reden

• Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd
• Initiative für ein Sozialforum in Stuttgart
• Organisierte Autonomie – Rede der Kundgebung
• Organisierte Autonomie – Rede auf der Demo
• Freie Arbeiter*innen Union

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Rede der Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd

Faschistische Kräfte gewinnen weltweit an Zulauf. Zunehmend sind rechtspopulistische bis rechtsextreme Parteien in Parlamenten und Regierungen vertreten – so z.B. in Italien, Ungarn oder auch in Deutschland. Aber der Rechtsruck greift weiter: Längst sind rechte Ideologien in der Tagespolitik etablierter Parteien angekommen und treten so z.B. in Debatten um Grenzschließungen und Abschiebungen zutage. Im öffentlichen Diskurs wird die Grenze des Sagbaren weiter und weiter verschoben und die Zustimmung in der Bevölkerung wächst. Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass faschistische Kräfte wieder zunehmend unverhohlen auf die Straßen gehen, wie auch der Naziaufmarsch hier in Stuttgart kürzlich zeigte.
Steigende rechte Gewalt, rassistische, antifeministische, queer-feindliche Übergriffe, Hetze gegen Geflüchtete und Bürgergeldempfänger*innen … Die Liste der gravierenden Auswirkungen ist lange. Die Rechtsentwicklung befeuert Spaltung, Not und Konkurrenzen und stellt damit eine wachsende Bedrohung für eine offene und solidarische Gesellschaft dar.

Gewinner dieses Aufschwungs waren von Anfang an auch die christlichen Rechten, die
selbsternannten „Lebensschützer“. Auch wenn sie sich gerne als „stille Mehrheit“ darstellen, ist die Bewegung zahlenmäßig eher klein, jedoch international gut vernetzt, finanzkräftig und mit zahlreichen Vertreterinnen in hochrangigen Positionen durchaus einflussreich. Antifeministischer Kern der Bewegung ist nach wie vor ihr Kampf gegen Abtreibungen, die in fundamentalistischer Auslegung der Bibel als Mord betrachtet werden. In ihrem „Kulturkampf“ scheuen sie sich nicht vor skrupellosen Mitteln, hier einige Beispiele: Sie üben Druck auf Ärztinnen aus, keine Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen und überhäufen diejenigen mit Klagen, die Abtreibungen durchführen. Sie belästigen, verurteilen und stigmatisieren Frauen, die abtreiben möchten. Sie vermitteln gezielt Fehlinformationen zum Schwangerschaftsabbruch und betreiben politische Anti-Abtreibungs-Lobbyarbeit.
Kurzum: Auch wenn die „Lebensschützer“ um ein gemäßigtes Image bemüht sind, ist klar: Sie vertreten ein reaktionäres, christlich-fundamentalistisches Weltbild, das all jenen die Grundrechte abspricht, die nicht in ihre tradierten Rollenbilder und starren Gesellschaftsstrukturen passen. Konkret heißt das: Sie stellen sich gegen das körperliche Selbstbestimmungsrecht von Frauen, gegen die Rechte von LGBTQIA+ und gegen die Anerkennung vielfältiger Lebens- und Familienformen.

Und damit haben wir auch schon die Schnittmenge zur politischen Rechten. Ob aus
Nationalistisch-völkischer Ideologie heraus oder in Berufung auf die göttliche Schöpfung sind die Ziele doch oft allzu gleich: Die rechts-klerikale Szene eint der Wunsch nach einem Zurück zur „alten Ordnung“

• einer Ordnung, in der allein ihre Moralvorstellungen, eben z.B. zu traditionellen Geschlechter- und Familienbildern gelten. Sprich die heterosexuelle, lebenslange Ehe und daraus resultierende Mann-Frau-Kinder-Familien als „Ideal“.
• Und damit eine Ordnung, die emanzipatorische Errungenschaften akut zurückdrehen will und eine Stärkung patriarchaler Strukturen bedeutet, was der Ruf nach einem absoluten Verbot von Schwangerschaftsabbruchs überdeutlich macht.

Kein Wunder also, dass die „Lebensschützer“ bei ihren jährlich stattfindenden „Märschen fürs Leben“ – teils betend, teils in stiller Eintracht – Schulter an Schulter u.a. mit extrem rechten Akteuren demonstrieren. Auch darüber hinaus wird sich für die gemeinsame Sache fleißig verbündet und vernetzt.

Ein Beispiel für diese Vernetzung der rechts-klerikalen Szene: Vom 9. bis 11. Mai findet bereits zum zweiten Mal im Schönblick in Schwäbisch Gmünd der „Lebensschützer“-Kongress unter dem wohlklingenden Namen „Leben.Würde“ statt. Der Kongress im Jahr 2022 war das bislang größte Vernetzungstreffen der deutschen Lebensschutzbewegung und von großer strategischer Bedeutung. Daran soll auch in diesem Jahr angeknüpft werden.
Für uns als Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd ist auch in diesem Jahr klar: Das werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Wir rufen daher zum gemeinsamen Protest gegen den Kongress und gegen die rechts-klerikale „Lebensschutz“-Szene auf:

Kommt zur Demo am 10. Mai, 12 Uhr am oberen Marktplatz im Gmünd! Es findet eine
gemeinsame Zuganfahrt aus Stuttgart statt.

Lasst uns gemeinsam laut werden und ein starkes Zeichen gegen Rechtsruck, die rechts-klerikalen „Lebensschützer“ und den zeitgleich stattfindenden Kongress setzen!

Gemeinsam gegen Antifeminismus und gesellschaftlichen Rollback!
Gemeinsam für Selbstbestimmung und ein freies Leben und Lieben!
Wir wollen keinen Schritt zurück,
sondern gemeinsam einen Schritt voran!

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Rede der Initiative für ein Sozialforum in Stuttgart

Liebe Festbesucher*innen, liebe Anwohnende, liebe Freundinnen und Freunde,

wir stehen hier heute zusammen, während unter dem Vorwand von Aufrüstung und „Kriegstüchtigkeit“ ein massiver Sozialabbau stattfindet – als Reaktion auf die multiplen Krisen eines Systems, das sich in seiner Krisenhaftigkeit immer mehr überschlägt.

Die soziale Lage der lohnabhängigen Bevölkerung wird zunehmend prekär: internationale Spannungen, Kriege und Wirtschaftskriege und eine politische Priorisierung von Militär über Mensch prägen unsere Gegenwart.

Aber lasst uns zu Anfang kurz zurückschauen auf den zurückliegenden Bundestagswahlkampf: In diesem wurde der Boden bereitet für das, was jetzt kommt.
Hinter uns liegt ein Wettbewerb der Schäbigkeiten – ein Wettbewerb darin, wer noch schneller und zahlreicher abschiebt und Menschen das Bürgergeld wegsanktioniert.
Es ging nicht darum, wie Armut verhindert wird, sondern wie man Armut effizienter verwaltet.
Es ging auch nicht darum, wie man Menschenrechte – wie das auf Asyl – schützt, sondern wie man sie budgetfreundlich beschneidet.
Praktiziert wurde das fast quer durch die Bank – dafür braucht es keine AfD mehr.

Nach der Wahl wurde dann im demokratisch höchst fragwürdigen Eilverfahren das Grundgesetz geändert, um neue Schulden für Rüstung zu ermöglichen – ohne die Schuldenbremse grundsätzlich zu hinterfragen.
Das Ergebnis: Die Mittel für Soziales, Klima, Bildung und Kultur schrumpfen weiter. Die Zeche zahlen wir – die lohnabhängige Bevölkerung:

Ihr findet keinen Kitaplatz oder eine bezahlbare Wohnung?
Stellt euch nicht so an – man kann sich eben nicht Soziales UND Kampfjets leisten!

Doch was kommt konkret auf uns zu?

• Man muss es so nennen, ein: „Hartz IV 2.0“.
  Also eine neue Grundsicherung mit noch schärferen Sanktionen und Zwang in miese Jobs – diese entstehen zusätzlich durch die sog.
• „Arbeitszeitoffensive“: mehr Stunden, weniger Pause, mehr Belastung – alles unter dem Vorwand der „Produktivität“ – In Wahrheit aber um auf unserem Rücken Konzerne zu retten.

• Weiter eine viel zitierte „Abschiebeoffensive“: noch mehr Härte gegen Schutzsuchende und die weitere Normalisierung rassistischer Narrative.
• Kulturabbau: Kürzungen auch bei Projekten, die Teilhabe, kritisches Denken und Solidarität fördern.
  Vorbereitend reichte die CDU nach wohlverdienter Kritik einen 551 Fragen umfassenden Fragenkatalog bei der letzten Bundesregierung ein. Dieser beinhaltete hunderte Fragen rund um progressive, zivilgesellschaftliche Initiativen, v.a. die gegen Rechts, und versuchte, diese als „gefährdende Schattenstruktur“ zu framen. Mehr muss zum Demokratieverständnis und dem wahren politischen Standpunkt der ehemaligen, selbst betitelten „Partei der Mitte“ nicht gesagt werden.
• Was jedoch nicht kommt, ist Klimapolitik: Hier unterwirft man sich weiter der Wirtschaft, kurzfristige Profite stehen weiter über Klimagerechtigkeit

Diese Entwicklungen sind kein Zufall oder eine Verkettung unglücklicher Umstände – sie sind Ausdruck eines kapitalistischen Systems, das immer neue Profite braucht. Dafür braucht es billigere Arbeit, weniger Absicherung und mehr Ausbeutung. Und dieser Zwang wird zunehmend autoritär, nationalistischer, militärischer durchgesetzt.

Deutschlands Imperialismus strebt nach neuer Weltmachtrolle – und opfert dafür den Sozialstaat.

Dagegen wehren können wir uns nur gemeinsam – es liegt an uns, sich gegen den laufenden Sozialabbau zu wehren.
Es liegt an uns, sich für eine klimagerechte Zukunft einzusetzen.
Es liegt an uns, Kultur, Bildung und Teilhabe für alle Menschen zu ermöglichen.
Kurz: Es liegt an uns, uns in unseren vielfältigen Kämpfen hierzu zu vernetzen, gegenseitig zu unterstützen und voneinander zu lernen.
Denn wenn wir es nicht selbst tun, tut es niemand!

Hierfür haben wir das Sozialforum ins Leben gerufen.
Hier möchten wir einen Anlaufpunkt bieten, in welchem all das möglich ist – egal, ob für interessierte Organisationen oder engagierte Einzelpersonen.

Auf dem Fest am Gasparitsch findet ihr uns – nehmt euch gerne unser Selbstverständnis mit, sprecht uns an oder schreibt uns, wenn ihr Lust habt mal vorbeizuschauen.

Lasst uns kollektiv und solidarisch für einen Sozialaufbau aktiv werden!

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Rede der Organisierten Autonomie auf der Kundgebung

Rede zur 1. Mai Kundgebung

Liebe Freundinnen und Freunde, Hallo Stuttgart-Ost,

Wie wir bereits in einigen Auszügen gehört haben: Die Welt brennt. Wir erleben eine anhaltende ökonomische Krise seit 2008, Corona, Krieg in der Ukraine, Bomben auf Gaza, die weltweite Rechtsentwicklung, die Klimakatastrophe, die zunehmende Kriegsgefahr … und noch vieles mehr. Das alles sind keine vereinzelten Phänomene, sondern Ausdruck eines Systems, das Profite über Menschen stellt.

Diese Krisen spüren wir direkt und konkret im Alltag: im Portemonnaie, bei steigenden Mieten, bei Lohnabbau oder Arbeitsverdichtung im Betrieb, bei der Hetze gegen Geflüchtete, im Leistungsdruck an Schulen oder bei Sozialabbau und steigenden Lebenshaltungskosten.

Die Ursache dahinter ist kein unerklärliches Phänomen oder auf das Versagen von einzelnen Politiker*innen zurückzuführen. Die Ursache ist strukturell. Ein System, das Profitmaximierung, Konkurrenz und Wachstum zur Grundlage hat, produziert zwangsläufig Ausbeutung, Umweltzerstörung, Krieg und Unterdrückung. Der Kapitalismus und seine Protagonist*innen – wie Industrieunternehmer*innen, Aktionäre und Investoren, Immobilienhaie, Banken- oder Konzernmanager*innen – löschen hier keine Brände, sie gießen noch Benzin ins Feuer.

Deswegen sagen wir: Der Kapitalismus wird diese Krise nicht lösen können – er ist die Krise!
Für unsere Klasse – der Klasse der Lohnabhängigen – hat der Kapitalismus nichts zu bieten
– der Kapitalismus hat keine Zukunft.

Diese Perspektivlosigkeit des Kapitalismus – dieses Systems der organisierten Ausbeutung, Unterdrückung und Zerstörung – macht deutlich: Wir brauchen ein ganz anderes – wir brauchen eine Gesellschaft, in der nicht die Profite, sondern die Bedürfnisse der Menschen an erster Stelle stehen. Wir brauchen eine solidarische, eine klassenlose Gesellschaft jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Kurz: eine (freie) kommunistische Gesellschaft.

Diese Gesellschaft wird nicht von selbst kommen. Weder kann sie durch ein Kreuzchen gewählt werden, noch wird sie uns von den Herrschenden geschenkt werden. Sie muss durch uns erkämpft werden.
Wenn also – liebe Freundinnen und Freunde – die Welt brennt, müssen wir es sein, sie zu löschen und zu verhindern, dass sie wieder angezündet wird – und das werden wir nur erreichen, indem wir die Gesellschaft grundlegend verändern.

Wir sind überzeugt davon, dass eine solche Gesellschaft nur dort erkämpft werden kann, wo wir arbeiten, lernen und wohnen – also in den Betrieben, in den Unis und überall dort, wo das Leben ist! Für uns an allererster Stelle im Stadtteil, hier in Stuttgart-Ost.
Denn überall dort sind die alltäglichen Auswirkungen von Ausbeutung, Unterdrückung und Krisen konkret spürbar – und genau hier können wir

• kollektive Erfahrungen im Alltag und in gemeinsam geführten Kämpfen machen
• Vertrauen in diesen aufbauen,
• und wir können zeigen, dass solidarische Alternativen möglich sind.

Und zwar in unseren alltäglich geführten Kämpfen: Sei es im Kampf für bezahlbaren Wohnraum für alle oder gegen die Mieterhöhungen bei der SWSG, sei es im Kampf für die Befreiung der Frau* gegen patriarchale Unterdrückung z.B. auf dem Frühlingsfest oder im Alltag, sei es, in dem wir Klare Kante gegen Rechts zeigen.

Genau hier und vor Ort können wir gemeinsam Stück für Stück Gegenmacht aufbauen.

• Gegenmacht, die das Bollwerk der bürgerlichen Ideologie durchbrechen kann, der Ideologie, die uns Vereinzelung, Profitlogik und Konkurrenz Tag für Tag einbläut.
• Gegenmacht, die den Protagonistinnen des Kapitalismus zeigt, wer hier wirklich die Macht in den Händen hat – nämlich unsere Klasse
• Gegenmacht, die der Ausbeutung und Unterdrückung ein Ende setzen kann und
• Gegenmacht, die die Bedürfnisse der Menschen statt des Profits in den Mittelpunkt stellt.

Dafür ist es notwendig, gemeinsam gegen Sozialraub, Faschismus, Krieg und all die anderen kapitalistischen Zurichtungen unserer Zeit zu kämpfen.

Dafür ist es notwendig, sich zusammenzuschließen, Strukturen zu schaffen und starke Organisationen aufzubauen.

Dafür ist es auch notwendig, all die Kämpfe zusammenzuführen und sie mit einer revolutionären Perspektive zu verbinden – der Perspektive einer befreiten, solidarischen, klassenlosen Gesellschaft.

Der 1. Mai ist der Tag, an dem wir all unsere Kämpfe zusammenführen und diese revolutionäre Perspektive auf die Straße tragen. Ein Tag, an dem der Keim der Gegenmacht schon spürbar wird – und der den Anstoß geben kann, auch Tag für Tag weiter für die Befreiung der Menschheit zu kämpfen.

Diese Gegenmacht und mit ihr die solidarische Gesellschaft wird nicht von heute auf morgen entstehen, aber sie keimt mit jeder Aktion, jedem Streik, jedem Widerstand vor Ort, hier in Stuttgart, hier in unserem Viertel, hier in Ost.

Lasst uns also gemeinsam nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen – lasst uns gemeinsam die brennende Welt löschen – indem wir am 1. Mai und jeden Tag kämpfen: für die soziale Revolution – für die befreite Gesellschaft – für den Kommunismus.

Und das im Alltag und konkret,

• gegen Militarisierung und Kriegstreiberei (durch Kundgebungen und Gegeninformation),
• gegen Faschisten, die sich wieder zunehmend die Straße nehmen wollen (wie bspw. am 22.3. hier in Stuttgart, die wir gemeinsam erfolgreich blockieren konnten),
• allgemein gegen rechte Politik, die uns leider nur allzu häufig im Alltag und zwar von allen bürgerlichen Parteien dargeboten wird
• gegen die patriarchale Unterdrückung im Alltag und für die Befreiung der Frau* (wie z.B. auf dem Frühlingsfest),
• gegen zu hohe Mieten und im Kampf für eine Stadt für alle (wie z.B. gegen die Mieterhöhungen bei der SWSG)

und noch viele mehr.

Lasst uns diese Kämpfe nicht nur zusammenzuführen, sondern sie mit einer gemeinsamen Perspektive verbinden – einer revolutionären Perspektive auf eine befreite, solidarische, klassenlose Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die Krisen nicht verwaltet, sondern dafür sorgt, dass sie der Vergangenheit angehören.

Deshalb führen wir diese Kämpfe an Tagen wie heute zusammen, damit aus vielen einzelnen Auseinandersetzungen eine revolutionäre Perspektive einer befreiten, solidarischen, klassenlosen Gesellschaft erwächst. Eine Gesellschaft, die diese Krisen nicht nur verwaltet, sondern dafür sorgt, dass sie der Vergangenheit angehören.

Lasst uns diese Kämpfe nicht nur zusammenzuführen, sondern sie mit einer gemeinsamen Perspektive verbinden – einer revolutionären Perspektive auf eine befreite, solidarische, klassenlose Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die Krisen nicht verwaltet, sondern dafür sorgt, dass sie der Vergangenheit angehören. Revolution erfordert gemeinsame Organisierung und den Bruch mit der Logik des Bestehenden.

Das passiert nicht von heute auf morgen, aber es beginnt mit jeder Aktion, jedem Streik, jedem Widerstand vor Ort, hier in Stuttgart, hier in unserem Viertel, hier in Ost.

Es beginnt Schritt für Schritt, Viertel für Viertel, für die Perspektive einer sozialen Revolution, für den Kommunismus

Diese Krisen sind nicht abstrakt, sondern schlagen sich direkt und konkret in unserem Alltag nieder. Gut sehen können wird das anhand der eskalierenden Kriegsgefahr und dem bevorstehenden sozialen Kahlschlag. In den letzten Reden haben wir hierzu einige weitere Beispiele gehört.

Wir sagen: Der Kapitalismus wird diese Krise nicht lösen – er ist die Krise

Denn es ist kein Zufall und kein Versagen der Politik oder einzelner Regierungen, dass sich diese Zustände zuspitzen. Die Ursachen sind strukturell. In einem System, das Profitmaximierung über alles stellt, das Wachstum und Konkurrenz zur Grundlage hat, sind Ausbeutung, Kriege und Krisen zwangsläufig. Der Kapitalismus und seine Protagonist*innen – wie Industrieunternehmer*innen, Aktionäre und Investoren, Immobilienhaie, Banken oder Konzernmanager*innen – werden weder den sozialen Kahlschlag stoppen noch Kriege beenden oder die Klimakatastrophe verhindern – im Gegenteil, sie sind der Brandbeschleuniger.

Die Perspektivlosigkeit dieses Systems der organisierten Ausbeutung, Unterdrückung und Zerstörung macht umso deutlicher, dass wir ihm die Perspektive einer solidarischen Gesellschaft entgegensetzen müssen. Wir wollen eine Gesellschaft, in der nicht die Profite, sondern die Bedürfnisse der Menschen an erster Stelle stehen. Und diese Gesellschaft wird niemand für uns erkämpfen. Weder kann sie durch ein Kreuzchen gewählt werden, noch wird sie uns von den Herrschenden geschenkt werden. Wenn also die Welt brennt, ist es an uns diejenigen zu sein die sie löschen.

Eine solidarische Gesellschaft können wir nur dort erstreiten, wo wir arbeiten, lernen und kämpfen – also dort, wo das Leben ist! Hier im Stadtteil ist der Ort wo wir zusammen kommen, hier sind die alltäglichen Auswirkungen von Ausbeutung, Unterdrückung und Krisen konkret für uns spürbar – und genau hier können wir auch ansetzen, um Widerstand zu organisieren. Der Kapitalismus herrscht nicht nur durch Repression, sondern vor allem dadurch, dass seine Logik unser Denken, unser Leben und unsere Beziehungen durchdringt. Dabei spielt Rassismus eine zentrale Rolle: Er spaltet uns, indem er uns als Konkurrent*innen um Jobs, Wohnraum oder soziale Leistungen gegeneinander stellt – statt als Verbündete im gemeinsamen Kampf. So wird die Hegemonie der bürgerlichen Ideologie täglich gesichert und reproduziert.

Um dieses Bollwerk zu durchbrechen, braucht es organisierte Gegenmacht genau dort, wo wir wohnen und leben, in Stuttgart-Ost. Hier können wir Vertrauen aufbauen, kollektive Erfahrungen machen und zeigen, dass solidarische Alternativen möglich sind. Wollen wir die herrschende Ordnung herausfordern, müssen wir sie im Alltag angreifen – und dabei eigene Strukturen aufbauen.

Kommen wir im Stadtteil zusammen und organisieren wir uns – für eine Stadtgestaltung von unten, anhand der Bedürfnisse von uns Bewohner*innen, z.B. zum Thema Wohnen und schweine teure Mieten, wie bei den gerade anstehenden Mieterhöhungen der SWSG

Lasst uns Kämpfe im Betrieb führen – für Mitbestimmung und höhere Löhne gegen Entlassungen, Tarifflucht und Arbeitshetze.

Lasst uns in Schulen, Hochschulen und sozialen Einrichtungen aktiv werden – für freie und solidarische Bildung statt Leistungsdruck und Verwertung. → raus werfen? Oder Beispiel? Gmünd Jugend?

Als Frauen und weiblich gelesene Personen organisieren wir uns gemeinsam – wir reagieren z.B. bei Gewalt gegen Frauen und Femiziden in Stuttgart und kämpfen für eine Welt ohne Sexismus und Patriarchat

Wir wollen uns gemeinsam – unabhängig von Herkunft und Pass – gegen Rassismus organisieren und begreifen migrantische Kämpfe als Teil der Klassenkämpfe

Lasst uns rechten Hetzern und Faschos in den Weg stellen, sei es im Alltag hier im Stadtviertel oder bei den Aufmärschen in Stuttgart und Reutlingen in den vergangenen und wahrscheinlich auch in den kommenden Wochen

Lasst uns Solidarische Netzwerke aufbauen – um die Vereinzelung zu durchbrechen, Spaltung zu überwinden und aus individuellen Problemen, allgemeine Interessen werden zu lassen, z.B. für Mieter*innen, im Widerstand gegen die Bezahlkarte für Geflüchtete, und vieles andere mehr.

Und lasst uns Politische Bildung und Kulturprojekte schaffen, wie das Stadtteilzentrum Gasparitsch – um die kapitalistische Normalität zu hinterfragen und solidarische Kultur zu etablieren.

Deshalb führen wir diese Kämpfe an Tagen wie heute zusammen, damit aus vielen einzelnen Auseinandersetzungen eine revolutionäre Perspektive einer befreiten, solidarischen, klassenlosen Gesellschaft erwächst. Eine Gesellschaft, die diese Krisen nicht nur verwaltet, sondern dafür sorgt, dass sie der Vergangenheit angehören.

Lasst uns diese Kämpfe nicht nur zusammenzuführen, sondern sie mit einer gemeinsamen Perspektive verbinden – einer revolutionären Perspektive auf eine befreite, solidarische, klassenlose Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die Krisen nicht verwaltet, sondern dafür sorgt, dass sie der Vergangenheit angehören. Revolution erfordert gemeinsame Organisierung und den Bruch mit der Logik des Bestehenden.

Das passiert nicht von heute auf morgen, aber es beginnt mit jeder Aktion, jedem Streik, jedem Widerstand vor Ort, hier in Stuttgart, hier in unserem Viertel, hier in Ost.

Es beginnt Schritt für Schritt, Viertel für Viertel, für die Perspektive einer sozialen Revolution, für den Kommunismus

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Rede der Organisierten Autonomie auf der Demo

Liebe Genoss*innen,

Wer sich in den letzten Monaten den deutschen Qualitätsjournalismus von Bildzeitung, Welt, anderen Springermedien, aber auch Stuttgarter Zeitungen – über Markus Lanz bis hin zu Ulf Poschardt – reingezogen hat, weiß nun, wie Klassenkampf geführt wird. Nämlich als Klassenkampf von oben, also der Klassenkampf zum Erhalt der hiesigen Herrschaftsverhältnisse, der Klassenkampf derer, die eh schon alles besitzen! Der zentrale Kampf gegen uns!

Wie schon im Wahlkampf klar wurde, dreht sich die politische Diskussion nicht darum, die grundlegenden Probleme von uns zu lösen – also die Probleme der Klasse, die den gesellschaftlichen Reichtum erarbeitet, auf dem sich einige Wenige in dieser Welt ausruhen.

Es geht also nicht um die zentralen Fragen, wie wir uns das alltägliche Leben im Kapitalismus noch leisten können. Wie wir unsere ständig steigenden Mietkosten bewältigen. Welchem Job wir in Zukunft nachgehen sollen oder wie Arbeitsbedingungen geschaffen werden können, die ein gesundes Leben möglich machen. Es geht also nicht darum, wie wir uns im Alter versorgen oder wie der gesellschaftliche Reichtum so verteilt wird, dass alle an ihm partizipieren können.

Nein, es geht zentral darum, wie ein System aufrechterhalten werden kann, das weltweit Verelendung, soziale Unsicherheit, Ausbeutung, Vereinzelung und Konkurrenz schafft. Und es geht darum, wie sich diejenigen, die die Macht und die Produktionsmittel besitzen – also die Maschinen, die Fabriken, die Banken, kurz: alles was zur Herstellung von Produkten notwendig ist – weiterhin über uns bestimmen können.

Denn nichts anderes bedeutet Kapitalismus! Diejenigen, die besitzen, bestimmen! Es sind die Industrieunternehmer*innen, die Aktionär*innen und Investor*innen, die Immobilienhaie, die Banker*innen oder Konzernmanager*innen! Es sind die Millionär*innen und Milliardär*innen, die über Frieden oder Krieg bestimmen, die entscheiden, ob wir Brotkrumen in Form von Lohnabschlüssen bekommen. Ja, sie sind es, die unser aller Leben gestalten!

Natürlich stellt sich niemand von denen auf die Bühne der Politik und verkündet das in dieser Klarheit. Vielmehr hören wir diese Pläne in gut verpackten und geschmeidig motivierenden Floskeln: Da müssen Ärmel hochgekrempelt, Gürtel enger geschnallt werden, ein Ruck muss durch die Gesellschaft gehen und endlich mal wieder Mut bewiesen werden. Das sind die immer wiederkehrenden neoliberalen Phrasen der Herrschenden, die nicht wenige Menschen durch stetige Wiederholung schon verinnerlicht haben.

Es wird aber eben kein Mut bewiesen und die Gesellschaft nach vorne zum Wohl aller entwickelt. Stattdessen bekommen wir einen neoliberalen Sozialabbau! Das bedeutet Rentenkürzungen, Sanktionen gegen Leistungsempfänger*innen, Einschnitte in staatliche Sozialleistungen und anderer sozialer Kahlschlag!

Denn die Gesellschaft muss ja wieder fit gemacht werden. Fit für die große Schlacht auf dem Weltmarkt, in der die hiesigen Besitzenden davon bedroht sind, ihre Position zu verlieren. Um diese Position zu erhalten, werden alle anderen Interessen der hier lebenden Menschen in den Hintergrund verbannt und als nichtig erklärt.

Stattdessen stehen Aufrüstung und ökonomische Leistungsfähigkeit der Gesellschaft auf der politischen Agenda. Immer verbunden mit dem kapitalistischen Lügenkonstrukt, dass ökonomische Stärke gleichbedeutend mit kollektiver Wohlstandsgewinnung sei.

Doch die letzten 25 Jahre beweisen uns das Gegenteil! Denn die letzte große neoliberale Erneuerung mit dem Namen Agenda 2010 brachte uns statt eines guten Lebens für alle nur das Gegenteil. Die Agenda bedeutete Rentenkürzungen, die Entsicherung und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, ein radikales Kürzen der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe, das Kaputtsparen von sozialer und kultureller Infrastruktur, die Etablierung eines riesigen Niedriglohnsektors und so weiter und sofort.

Wir – die Lohnabhängigen – waren es, die diese Zumutungen ausbaden mussten – während sich die Anzahl der Euro-Milliardär*innen verdreifacht hat. Und heute verfügen die reichsten 10 % der deutschen Bevölkerung über 56 % des gesamten Nettovermögens in der BRD.

Es ist ein Hohn und an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wenn sich dann diese Arschlöcher hinstellen und sagen, dass der Wohlstand im Land gestiegen sei und sich dabei auf die Schultern klopfen. Was sie aber verschweigen ist, dass dieser Wohlstand hauptsächlich in ihre Taschen geflossen ist. So sieht die Realität aus, in der wir heute leben.

Und die aktuellen Verhältnisse führen dazu, dass sich die Herrschenden wieder anschicken, eine neue Runde im Verteilungskampf zwischen uns und ihnen zu eröffnen. Mal wieder sollen unsere Taschen geleert werden, um den Reichtum derer, die schon alles besitzen, abzusichern. Statt Wohlstand für alle, ein gutes Leben und solidarisches Miteinander soll es mal wieder viel für die Wenigen geben, die schon alles haben.

Jetzt gilt es, die Ärmel hochzukrempeln und anzupacken! Aber sicherlich nicht, wie es die Herrschenden erwarten. Es geht darum, aktiv zu werden und Widerstand gegen diese Politik der Umverteilung von unten nach oben zu mobilisieren! Widerstand gegen ein System zu organisieren, das nicht unsere Interessen als Lohnabhängige befriedigt, sondern nur Wenigen dient.

Heute formulieren wir das Gegenteil und tragen unsere Vorstellung einer solidarischen Gesellschaft auf die Straße. Morgen kämpfen wir dagegen an, und zwar dort, wo das Leben ist. Sei es im Betrieb, an der Universität, der Schule oder im Stadtteil. Denn unsere Macht als Klasse liegt genau dort: in der Vernetzung, im Austausch, im gemeinsamen Kampf für unsere Interessen und letztlich in der gemeinsamen Organisierung vor Ort. Darin liegt unsere Stärke. Denn nur so können wir eine revolutionäre Perspektive real werden lassen: die Abschaffung des Kapitalismus durch eine soziale Revolution mit dem Ziel einer klassenlosen und solidarischen Gesellschaft.

Eine Revolution, bei der es für uns alle etwas zu gewinnen gibt. Dafür stehen wir heute hier, an unserem Kampftag, gemeinsam, solidarisch und organisiert gegen die kapitalistische Katastrophe.

Für ein besseres Morgen – Kapitalismus abschaffen – für die soziale Revolution – für den Kommunismus.

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Rede der Freien Arbeiter*innenunion

Ich will ganz ehrlich sein, momentan sieht’s für uns echt düster aus.

Schaut euch um. Trump ist zurück und hat den Faschisten Musk praktisch zum Co-Präsidenten gemacht. In Deutschland regiert mit Merz bald ein Mann, der wie kein anderer die Interessen der Reichen vertritt.

Wir stehen unter Beschuss. Was hier passiert, ist kein Zufall und keine Krise, die bald vorübergeht. Es ist ein aggressiver, gnadenloser Frontalangriff auf uns als Arbeiterklasse.

Bei VW wurden Löhne gekürzt, während die Aktionäre Rekordgewinne kassieren. Bei der Post wurden 8.000 Stellen gestrichen.

Die Preise steigen, unsere Löhne nicht. Befristete Verträge werden normal. Der Achtstundentag, den unsere Vorfahren unter großen Opfern erkämpft haben, ist in Gefahr.

Wenn Merz und seine Minions in der Springer Presse ihr Maul aufmachen, müssen wir ganz genau hinhören.

Sie reden von „Modernisierung des Arbeitszeitschutzes“ – sie meinen 12-Stunden-Tage

Sie reden von ‚Flexibilität‘ – sie wollen uns einstellen und feuern wie es ihnen passt

Sie reden von „schlankem Staat“ – sie wollen Krankenhäuser schließen, unsere Schulen verrotten lassen und uns die Sozialhilfe streichen

Wir sollen mehr arbeiten, weniger verdienen und am Ende noch Danke sagen.

Das ist die Lage. Aber sie ist nicht hoffnungslos.

Denn eines haben diese Herren vergessen: Allen Reichtum in dieser Gesellschaft haben wir durch unsere Hände Arbeit geschaffen. In jeder Ware steckt unsere Arbeitskraft.

Wir stehen hier, vor einem Supermarkt.

Ich frage euch: Wer befüllt dort die Regale? → WIR, die Arbeiterinnenklasse!

Ich frage euch: Wer hat dort die Kassen programmiert? → WIR, die Arbeiterinnenklasse!

Ich frage euch: Wer hat dieses Gebäude gebaut? → Auch das waren WIR, die internationale Arbeiterinnenklasse!

Ihr wisst es alle: Die Kapitalisten brauchen uns – wir brauchen sie nicht!

Wir tragen eine neue Welt in unserem Herzen! Eine Welt, in der nicht mehr der Profit, sondern die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen. Eine Welt, in der die Betriebe denen gehören, die in ihnen arbeiten. Eine Welt, in der die Früchte der Arbeit denen zugutekommen, die sie erschaffen.

In diesem Sinne dürfen wir nicht dabei stehen bleiben, nur ein Stück vom Kuchen zu fordern!

Nein, wir wollen die ganze Bäckerei!

Wisst ihr was mir heute Mut macht?

Wir sind nicht allein!

Heute sind wir nicht nur in Stuttgart, München und Berlin auf der Straße. Nein, heute sind auf der ganzen Welt Millionen auf der Straße und kämpfen für Ihre Interessen als Arbeiterinnen und Arbeiter.

Heute wehen die schwarzen und roten Fahnen von Rio de Janeiro, über Istanbul bis nach Sri Lanka. Auf der ganzen Welt sind heute Arbeiterinnen auf der Straße, um für bessere Lebensbedingungen zu kämpfen.

Aber ich sage Euch, ich bin kein Träumer. Es reicht nicht, dass wir uns eine bessere Welt nur wünschen, es reicht auch nicht dafür, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. Morgen kehren wir alle an unsere Arbeitsplätze zurück. Dort müssen wir ansetzen! Wir müssen uns organisieren mit unseren Kolleginnen in Gewerkschaften und Betriebsgruppen.

Ich habe es am Anfang gesagt: Die Zeiten werden rauer, die Attacken auf uns nehmen zu. Gerade in diesen Zeiten ist eines klar:

Allein sind wir wehrlos und gehen unter. Zusammen schlagen wir zurück.

Vergesst niemals: Einen Finger kann man brechen, aber 5 Finger sind eine Faust!

Eine organisierte Arbeiterklasse ist unbesiegbar. Eine Unorganisierte ist verloren.

Die Wahl liegt bei uns!

Vielen Dank!

Wenn Ihr immer noch nicht gewerkschaftlich organisiert seid und das jetzt ändern wollt:

Am Dienstag stellt sich die Freie Arbeiter*innen Union im Gasparitsch um 19 Uhr vor. Bis dahin.