Gemeinsam auf die Straße gegen Krieg, Sozialabbau, Rechtsentwicklung und Kapitalismus!

08. September 2025 Aus Von oa

Kriege, Aufrüstung, Sozialabbau – die Krisen unserer Zeit spitzen sich zu. Während weltweit Millionen unter Armut, Umweltzerstörung und Unsicherheit leiden, rüsten die imperialistischen Mächte in atemberaubendem Tempo auf. Die BRD will „kriegstüchtig“ werden – und lässt uns dafür zahlen.

In diesem Zug wird deutlich: Die multidimensionale Krise unserer Zeit wird nicht in diesem System gelöst werden können – und schon gar nicht friedlich. Denn in dem System, in dem wir leben, gilt die Maxime: „Profit over people“ – der Profit steht über dem Menschen.

Daher heißt es für uns: Hinein in den antikapitalistischen Block am 03.10. – gemeinsam auf die Straße gegen Krieg, Rechtsentwicklung und Kapitalismus – für eine solidarische Gesellschaft!

Der Kapitalismus bietet uns keine Lösungen

Denn in einer Welt, deren Grenzen weitgehend abgesteckt sind, ist es aus kapitalistischer Logik eben zwingend notwendig, sich dringend benötigte Ressourcen und Märkte durch das Recht des Stärkeren zu sichern und hierzu notfalls auch Grenzen mit kriegerischer Gewalt zu verschieben. Zusätzlich ist der Krieg ein bewährtes Mittel, die eigene Rüstungsindustrie und damit die eigene Wirtschaft anzukurbeln. So werden Auto- zu Panzerfabriken und Pflugscharen zu Schwertern gemacht.
Die imperialistischen, kapitalistischen Staaten spitzen ihren Konkurrenzkampf immer weiter zu – wer nicht mehr mithalten kann, wird durch den Rest gefressen und für deren Wachstum verwertet.

Krise

Der Kapitalismus hat uns nichts zu bieten. Egal ob Klimakrise, der Niedergang des Sozialen, die Tatsache, dass viele Menschen nicht mehr von der Politik repräsentiert werden, oder die zunehmende Krise der globalen Weltordnung – sie alle sind untrennbar miteinander verwoben und haben denselben Ursprung: den Kapitalismus. Die multidimensionale Krise unserer Zeit werden wir nur dann lösen können, wenn wir ihre Ursache bekämpfen und überwinden.

Rechte Politik: Fürs Kapital – gegen uns

Menschenleben, Klimaschutz und sozialstaatliche Errungenschaften spielen hierbei höchstens eine untergeordnete Rolle und werden selbstverständlich fürs eigene Stück vom globalen Kuchen geopfert.
Diese Form rechter Politik, die sich gegen den Großteil der Bevölkerung richtet, ist nicht einer bestimmten Partei vorbehalten, sondern wird quer durchs Parlament praktiziert:
Die SPD rund um Pistorius forciert Abschiebungen und Militarisierung, die Grünen bereiteten zusammen mit ihnen die Zeitenwende und das NATO-Aufrüstungsziel von 5 % vor – und von der autoritären und „wirtschaftsfreundlichen“ Politik der CDU/CSU unter Merz und Söder müssen wir hier gar nicht anfangen.

Von der Blockbildung zum Krieg

Alle rüsten auf – so wundert es nicht, dass wir gerade eine Rückkehr hin zu einer Blockbildung erleben: Auf der einen Seite China als neue wirtschaftliche und militärische Supermacht und Russland in seinem Ringen um globale Bedeutung und auf der anderen Seite die Länder des globalen Nordens – allen voran die USA und das imperialistische NATO-Bündnis. Diese Blöcke werben zunehmend um die Gunst der aufstrebenden Länder des globalen Südens, fechten bereits jetzt Wirtschaftskriege (besonders zwischen den USA und China) und Stellvertreterkriege – wie den Krieg in der Ukraine – aus und bauen eine zunehmende militärische Drohkulisse auf. Besonders durch die immer schneller rotierende Aufrüstungsspirale von NATO und den EU-Staaten steigt das Risiko eines 3. Weltkriegs in ganz neue Höhen.

Die BRD mischt kräftig mit …

Mittendrin im europäischen Blockbildungs- und Aufrüstungsgeschehen sieht die BRD ihre Chance, als selbsternannte „europäische Führungskraft“ ihren eigenen Imperialismus zunehmend militärisch aufzuladen – auch, nachdem die langjährige wirtschaftliche Stärke zunehmend schrumpft. Durch die verstärkte Aufrüstung soll der Rückstand zu den Weltmächten gemindert, der eigene europäische Vormachtsanspruch ermöglicht und die eigene, zunehmende Kriegswirtschaft gestärkt werden. Diese wird zur viel beschworenen, eigenen Kriegstüchtigkeit aufgebaut und versorgt darüber hinaus zuverlässig Kriegsgebiete in aller Welt mit deutschen Waffen – darunter seit vielen Jahrzehnten Israel, das gerade jetzt auch mit deutschen Waffen nach wie vor den Völkermord in Gaza vollzieht.

… den Preis zahlt unsere Klasse

Die angeblich „marode Bundeswehr“ aufzurüsten und der Rüstungsindustrie hierfür astronomische Summen in den Rachen zu werfen, kostet Geld – viel Geld.
Dieses Geld fällt nicht einfach vom Himmel, sondern wird von uns genommen: der lohnabhängigen Klasse.
Tagein, tagaus erzählen uns Politiker*innen, dass wir für Deutschlands Sicherheit nun leider nicht mehr wie geplant in Rente gehen könnten, die 40-Stunden-Woche auch nicht mehr ausreiche und die Sozialversicherungen zusammengestrichen werden müssten. Gleichzeitig kommt es zu Massenentlassungen und Lohnraub, um Profite weiter abzusichern und auszubauen.

An allem, was kein Geld einbringt und nicht prestigeträchtig ist, wird der Rotstift angesetzt, die öffentliche Daseinsvorsorge wird zusammengekürzt, Infrastruktur wird nur dort ausgebaut, wo sie dem Militär zugutekommt. So erhalten wir panzertaugliche Autobahnen und undichte Schuldächer. So können Krankenhäuser zwar effizient verletzte Soldat*innen versorgen, während unsere Klasse monatelang auf teils lebensnotwendige Termine bei unterfinanzierten Ärzt*innen warten muss.

Unser Opfer – ihr Profit

Das Narrativ: Es müssten eben leider alle Opfer bringen, um „unsere Freiheit und Demokratie“ zu verteidigen.

Durch das undemokratisch zustande gekommene Aussetzen der Schuldenbremse für Aufrüstung wird jedoch klar, wie viel den herrschenden Politiker*innen ihre Demokratie im Zweifel wert ist. So wurde ermöglicht, dass 2029 nahezu 40 % des Bundeshaushalts oder 170 Milliarden (!) Euro für die Militarisierung Deutschlands ausgegeben werden – eine unglaubliche Summe, die nur durch einen riesigen Raubzug an den Lebensgrundlagen unserer Klasse aufzutreiben ist! Dabei lügen sie, dass sich die Balken biegen: Denn sie bringen diese Opfer ebenso wenig wie die Kapitalisti*nnen, die sich an Aufrüstung und Krieg bereichern und für die nebenbei noch weitere Steuern abgesenkt werden sollen bzw. auch bereits komplett ausgesetzt wurden.
Sie wollen sich ihre Großmachtfantasien nicht nur durch unser finanzielles Ausbluten ermöglichen – nein, im Fall der Fälle sollen wir auch für sie in den Krieg ziehen, für sie bluten, sterben und für sie unsere eigenen Klassengeschwister ermorden. Von ihnen wird niemand in den Schützengraben steigen, und ihre wieder angestrebte Wehrpflicht soll allein uns dazu zwingen, für ihre Profite draufzugehen!

Für die internationale Solidarität unserer Klasse!

Hiergegen wollen und werden wir uns wehren, denn in euren Kriegen kämpfen und sterben wir nicht!
Wir haben viel mehr mit den Angehörigen unserer Klasse gemeinsam – völlig egal, welchem Land diese zugeordnet werden und auf welcher Seite der Front diese befehligt werden sollen – als mit irgendeinerm Politikerin oder Kapitalist*in, die uns für ihre Zwecke und Profite missbrauchen möchten!

Ungehorsam jetzt – hinein in den antikapitalistischen Block!

Kommt am 03.10. mit uns auf die Straße gegen ihre Kriege, ihren Raubzug an unserer Klasse und gegen den Kapitalismus.

Lasst uns stattdessen kämpfen für:

eine soziale statt militärische Zeitenwende
internationale Solidarität in unserer Klasse
einen breiten, revolutionären Klassenkampf von unten
Beendigung der Kriege und des Mordens in der Ukraine, in Palästina, im Kongo, im Sudan, in Kurdistan und an jedem anderen Ort.

Und letztlich für eine solidarische, klassenlose Gesellschaft, in der Sozialabbau, Konkurrenz und Kriege der Vergangenheit angehören und jede*r ein gutes Leben nach den eigenen Bedürfnissen führen kann!

Samstag, 03. Oktober, 13 Uhr – Schlossplatz Stuttgart
Hinein in den antikapitalistischen Block!

Eine Initiative der: Organisierten Autonomie