Gegen Krieg, Sozialabbau und Rechtsentwicklung! Kapitalismus überwinden!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Die Krise des kapitalistischen Systems spitzt sich immer weiter zu. Hier in Deutschland spüren wir das durch steigende Mieten, stagnierende Löhne, Teuerungen, Sozialabbau und drohende Massenentlassungen. Doch zu der beschissenen sozialen Lage kommen die ansteigende Kriegsgefahr und die immer weiter eskalierenden Folgen der Klimakatastrophe. Der Krieg in der Ukraine, der Genozid in Gaza, die militärische Offensive gegen die demokratische Selbstverwaltung Nordsyrien und die US-Überfälle auf Nigeria und Venezuela zeigen: Die Zeichen stehen eher auf Weltkrieg als auf Weltfrieden. Diese Entwicklung fällt weder vom Himmel, noch beruht sie einzig auf dem persönlichen Willen von Präsidenten wie Trump oder Putin oder gar einem „Kriegskanzler Merz“. Nein, sie hat ihre Wurzeln im kapitalistischen System, das weltweit in einer tiefen vielschichtigen Krise steckt.

Auslöser dieser Krise ist die grundlegende Funktionsweise des Kapitalismus: der Konkurrenzkampf der kapitalistischen Klasse um die Aneignung von Kapital. Seit Beginn dieser Konkurrenz schreitet die Kapitalkonzentration voran. Das heißt, dass immer mehr Kapital in den Händen von immer weniger Banken und Konzernen ist; es bilden sich Monopole. Alle Konzerne und Monopole versuchen unter anderem kostengünstiger zu produzieren um konkurrenzfähig zu sein. Im Kapitalismus ist dies nur möglich, indem man Lohnkosten drückt, den Anteil von Arbeiter*innen an der Produktion senkt und im Produktionsprozess immer effizientere Technologien einsetzt. Da aber Mehrwert nur durch die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft geschaffen wird und nicht durch neue effizientere Technologie, sinkt die Profitrate der Monopole. Zudem kommt es zu einer viele Branchen der westlichen imperialistischen Staaten ergreifenden Überproduktionskrise, die aus der Notwendigkeit der konkurrenzbedingten Erhöhung der Produktion von Waren hervorgeht. Die schiere Masse an Waren ist nicht absetzbar und die Konzerne können ihre Profite nicht realisieren. Hinzu kommt eine Energiekrise, welche die Produktion verteuert und die Inflation zusätzlich steigert.

Von dieser multiplen Krise der kapitalistischen Produktionsweise sind weltweit alle Akteure in unterschiedlichem Maße betroffen, allen voran aber die westlichen Staaten wie USA, Frankreich, UK und Deutschland. Die Konkurrenzfähigkeit und der Ausbau der eigenen Wirtschaft, also die Überlegenheit der eigenen Monopole, ist das Anliegen aller dieser Staaten. Innerhalb des Kapitalismus ist dies nur zeitlich begrenzt möglich durch die Erhöhung der Ausbeutung von Mensch und Planet, der Erschließung neuer Absatzmärkte und Ressourcen oder durch die Vernichtung von Kapital durch Krieg. Doch der Zugriff auf Absatzmärkte und Ressourcen ist weitgehend aufgeteilt. Verstärkt wird das Ganze durch die ökonomische Entwicklung der BRICS-Staaten und anderer, die heute in der Lage sind, weit über ihre eigenen Staatsgrenzen hinaus, eigene Interessen zu verfolgen, was dazu führt, dass die alten imperialistischen Metropolen ihre Vormachtstellung aggressiv verteidigen. Das Ergebnis sehen wir in den sich ausbreitenden Krisen und Kriegen weltweit: In der Ukraine werden die Interessen Russlands, der EU und der USA blutig ausgefochten; es geht um nationale wie geostrategische Sicherheitsinteressen, Märkte, seltene Erden, den Agrarsektor, den Zugriff auf billige Arbeitskraft und schlussendlich den Wiederaufbau. In Gaza können die Rüstungskonzerne der USA und der BRD horrende Profite einstreichen: US Konzerne verkauften während des Genozids in Gaza Rüstungsgüter im Wert von 39,2 Milliarden US-Dollar an Israel, deutsche Rüstungskonzerne im Wert von 489 Millionen Euro. Diese Profite können die Rüstungskonzerne dauerhaft nur einstreichen, wenn ihre Waren auch eingesetzt werden und daher nachgekauft werden müssen. Diese Zuspitzungen und Entwicklungen der Krise des kapitalistischen Systems führt soweit, dass sogar die Allianzen des kalten Krieges an Gültigkeit verlieren und die USA damit droht Gebiet von NATO-Verbündeten, wie Grönland oder Kanada, zu annektieren. Interessen werden immer offener und ohne Verschleierung durch angeblich „humanitäre“ Gründe durchgesetzt. Das sehen wir zum Beispiel bei der erpresserischen US-Wirtschaftsblockade gegenüber Kuba, die auf die Vernichtung des sozialistischen Projekts abzielt. Kuba zeigt, was Staaten droht, die explizit Widerstand gegen den Hegemonieanspruch der USA leisten und eigene Wege in ihrer Entwicklung beschreiten.

Die Gefahr, dass es zu einem großen Krieg kommt, den alle imperialistischen Staaten gegeneinander führen, ist so groß wie lange nicht mehr. Die Eskalation der Konflikte geht in einem atemberaubenden Tempo voran und ein Weltkrieg verschiedener Atommächte ist ein mögliches Szenario.

Deutschland rüstet für den Krieg

Auf dem VAG-Infoscreen in der U-Bahn, im Kino, auf Social Media, Berufsmessen, in Schulen, auf Großplakaten, Straßenbahnen und sogar beim Essen der Lieferpizza wird man nicht in Ruhe gelassen. Mit allen Mitteln wirbt die Bundeswehr um neues Personal und macht Propaganda für die sogenannte „Zeitenwende“. Zynische Sprüche wie „Was zählt, wenn wir wieder Stärke zeigen müssen“, „Weil wir die stärkste Friedensbewegung Deutschlands sind“ oder „Weil jetzt We-Time ist“ prägen die Kriegspropaganda. Doch was in der Werbung schön friedensstiftend daherkommt ist bitterer Ernst. Denn worauf das Programm der „Zeitenwende“ hinausläuft ist die Fortsetzung der Konkurrenz durch Krieg und auf dieses Ziel wird Deutschland gerade massiv eingestimmt. Einen gewaltigen Anteil an dieser Kriegspropaganda haben auch die bürgerlichen Medien, die jedes Manöver und jede Debatte zur Wehrpflicht unkritisch begleiten. Bereits im Januar wurde damit begonnen junge Männer per verpflichtendem Fragebogen für den Kriegsdienst zu erfassen und es ist nur eine Frage der Zeit, bis eine Wehrpflicht durch die Regierung eingeführt wird. Die Bundeswehr zieht für die Interessen der deutschen Wirtschaft in den Krieg und nicht für „Freiheit“, „Demokratie“ und „Menschenrechte“. Ein Blick in den Nahen Osten zeigt, wie viel diese Werte Deutschland bedeuten: Die BRD unterstützt den Genozid in Gaza mit Waffen und Technologie und die Bombardierung des Iran nannte Kanzler Merz letztes Jahr „Drecksarbeit, die gemacht werden muss“. Kommende Kriege werden nicht zur Verteidigung oder im Interesse unserer Klasse geführt, sondern dienen direkt dazu, aggressiv die Interessen der Bundesrepublik und ihrer Banken und Konzerne durchzusetzen. Dafür soll die Bundeswehr die „stärkste konventionelle Armee Europas“ werden und bis 2029 fähig sein, in den Krieg zu ziehen. Auch das Gesundheitswesen soll für den Krieg instrumentalisiert werden – natürlich zu Lasten der Mehrheit. Die Bundeswehr übt schon jetzt Szenarien, die Krieg in Deutschland beinhalten, mit mehr als 2000 Kriegsverletzten pro Tag, Gefechten in Großstädten und der Repression gegen Kriegsgegner*innen. Denn auch Deutschland will seinen Platz als drittgrößte Volkswirtschaft nach den USA und China verteidigen und genau dies wird durch das Aufrüstungsprogramm angestrebt.

„Zeitenwende“ als umfassender Angriff auf die lohnabhängige Klasse

Diese Phase der Hochrüstung wird von Seiten der Politik damit gerechtfertigt „deutschen Wohlstand“ zu verteidigen und Arbeitsplätze sollen durch Jobs in der Rüstungsindustrie entstehen. Es wird der Eindruck erweckt, dass Aufrüstung und Kriegsvorbereitung auch allen Menschen in der BRD Vorteile bringen werden. Doch die Realität sieht anders aus, das haben schon die Milliarden Sondervermögen gezeigt: Geld ist nur da für Aufrüstung. Bildung, Infrastruktur, Kultur, Klimaschutz gehen leer aus. Mit der Aufrüstung geht im Moment ein Wirtschaftsprogramm Hand in Hand, mit dem die Profitrate der deutschen Konzerne gesteigert werden soll. Löhne sollen sinken, Arbeitszeit und Lebensarbeitszeit sollen verlängert und Krankheitstage abgebaut werden – kurz gesagt: die Arbeitshetze und Ausbeutung der lohnabhängigen Klasse soll gesteigert werden. Sozialleistungen werden in diesem Sinne immer weiter abgebaut. Die Bürgergeldreform z. B. bringt Totalkürzungen mit sich, die auf die Verelendung von Teilen der lohnabhängigen Klasse hinauslaufen werden. Diese Verelendung ist einkalkuliert: Statt vom Sozialstaat aufgefangen zu werden sollen alle Menschen, die ihren Job verlieren, gezwungen sein entweder jede Arbeit für Billiglohn oder einen „sicheren“ Job als Kanonenfutter bei der Bundeswehr anzunehmen. Für uns als lohnabhängige Klasse verschlechtert sich der Lebensstandard weiterhin. Die Freiheit, welche der deutsche Militarismus verteidigt, ist also nur die Freiheit der Konzerne, die Ausbeutung von Mensch und Planet weiter voranzutreiben. Unter nationalistischen Vorzeichen sollen wir schlechte Gesundheitsversorgung, Niedriglohn und Arbeitshetze ertragen und dafür auch noch in den Schützengräben sterben.

Autoritärer Staat und Faschisierung

Begleitet wird der Weg zur „Kriegstüchtigkeit“ mit einer immer weiter voranschreitenden Faschisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Diese Faschisierung vollzieht sich nicht alleine durch die AfD; sie ist nur Teil dieser Entwicklung. Denn im letzten Jahrzehnt wurden bürgerliche Rechte immer weiter abgebaut durch die Verschärfung von Polizei- und Asylgesetzen sowie Einschränkungen des Versammlungsrechts. Der Staat agiert immer repressiver – und das ganz ohne Regierungsbeteiligung der AfD. Das zeigt beispielsweise auch der Umgang mit den Protesten gegen den Völkermord in Gaza oder die Zerschlagung der antimilitaristischen Demonstration „Rheinmetall entwaffnen“. Protest, der sich gegen die Regierungspolitik richtet, der die Doktrin der Militarisierung und Aufrüstung angreift, wird kriminalisiert. Jeder Widerstand, der das deutsche Aufrüstungs- und Sozialraubprogramm stört, soll unterbunden werden. Auch die rassistische und tödliche Abschottung Europas vor Geflüchteten haben alle Parteien, egal ob CDU/CSU, Grüne, SPD oder FDP, ohne eine Regierungsbeteiligung der AfD durchgesetzt.

Die Tendenz und das Prinzip dieser Entwicklung ist, dass die Regierungen im Sinne des Kapitals durchregieren sollen und jeder Widerstand, egal ob Streiks, Blockaden oder Demonstrationen, gebrochen werden soll. Denn demokratische Debatten und Aushandlungsprozesse, die die Bedürfnisse der Mehrheit berücksichtigen, werden Staat und Kapital zunehmend lästig.

Die Rolle der AfD in der Faschisierung der BRD besteht darin, Unmut gegenüber der unsozialen Politik und der Aufrüstungspolitik der bisher regierenden Parteien systemkonform abzufangen. Denn ein Blick in das AfD-Wahlprogramm genügt, um zu sehen, dass sie auf die selbe neoliberale Agenda von Sozialabbau und Kapitalmacht setzt wie die anderen Parteien, nur eben mit mehr Nationalismus, Rassismus, Frauen- und Queerfeindlichkeit. In der Praxis gibt die AfD seit über 10 Jahren die Stichworte von Rechtsaußen; die herrschende Politik setzt dann die rechte Politik um. Natürlich immer mit dem Verweis auf Sachzwänge und darauf, dass ihre Politik immer noch „demokratischer“ oder „humaner“ sei als die der AfD – auch, wenn sich die Politik in der Realität nur in Nuancen unterscheidet.

Trotzdem würde eine Machtübertragung an eine faschistische Partei wie die AfD durchaus eine weitere Beschleunigung der Faschisierung bedeuten, das zeigt allein ein Blick in die USA. Doch dürfen wir uns nicht auf die Propaganda der Herrschenden einlassen, nach der es nur die Wahl zwischen Pest oder Cholera gäbe. Ein wirklich konsequenter Kampf gegen den Faschismus ist mit den bürgerlichen Parteien und dem bürgerlichen Staat nicht zu haben. Antifaschismus, Klimaaktivismus, Antimilitarismus und allgemein konsequente linke Politik wird von Seiten der Medien und Parteien diffamiert. Der Staat geht mit zunehmender Härte gegen fortschrittliche NGOs, zivilgesellschaftliche und linke Kräfte vor, während faschistische Kräfte in aller Öffentlichkeit an der Umsetzung von Konzepten wie „Remigration“ arbeiten und einen weiteren Abbau von demokratischen Rechten planen. In Nürnberg zeigt sich dies deutlich am Vorgehen gegen den antifaschistischen Protest gegen die montägliche Aufmarschserie des faschistischen „Team Menschenrechte (TMR)“. Dieser Aufmarsch etablierte sich Ende 2024 zu einem Treffpunkt von Rassist*innen und jungen Neonazis. Eine antifaschistische Bewegung, die sich über das Jahr 2025 etablierte, sorgte mit konsequentem wöchentlichem Gegenprotest und Sitzblockaden dafür, dass der Aufmarsch von TMR sich annähernd halbierte und sich viele neonazistische Akteure von der Straße zurückzogen. Dass sich der Aufmarsch von TMR immer noch jeden Montag durch die Straßen bewegen kann ist einzig und allein der Stadt Nürnberg und der Nürnberger Polizei, insbesondere den USK-Sondereinheiten, zu verdanken. Mit massiver Polizeigewalt, dem Einsatz einer Pferdestaffel, über 400 Strafverfahren und Einschüchterungen ist es der Polizei gelungen, den Faschist*innen ihre politischen Spielräume zu erhalten. Im März 2026 kam es mit 24 willkürlichen Hausdurchsuchungen zum vorläufigen Höhepunkt der Repression gegen die Antifaschistische Bewegung in Nürnberg. Ziel der Nürnberger Polizei ist es Antifaschistischen Protest zu zerschlagen durch Einschüchterung von Aktivist*innen.

Sozialismus oder Barbarei

Die Lage ist beschissen. So viel kann man festhalten. Die Funktionsweise des Kapitalismus führt dazu, dass Widersprüche immer weiter eskalieren. Und das bedeutet, dass es eine Frage der Zeit ist, wann es zum Weltkrieg kommt. Es bedeutet, dass der Staat immer autoritärer wird und die Faschisierung immer weiter voranschreitet. Es bedeutet, dass sich die Lebensbedingungen der lohnabhängigen Klasse immer weiter verschlechtern.

Aber das alles ist kein unabwendbares Schicksal! Diese Verhältnisse sind durch Menschen gemacht, also können sie auch von uns beendet werden! Denn wir, die Lohnabhänge Klasse, haben die Macht, denn die Produktion des gesellschaftlichen Reichtums hängt von uns ab. Aber Veränderung passiert nicht von alleine; kein Staat und keine bürgerliche Politik wird uns das abnehmen. Es braucht einen Bruch mit dem kapitalistischen System und allen Akteuren, die wollen, dass der Wahnsinn profitorientierten Wirtschaftens aufrechterhalten wird! Denn die aktuelle Weltlage zeigt, dass, wenn wir diesen Bruch nicht anfangen schnellstens zu organisieren, der Tod durch Krieg oder die Zerstörung der Lebensgrundlage der Menschheit durch die Klimakatastrophe droht!

Es geht darum eine andere Welt zu schaffen: eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Dafür müssen wir kollektiv arbeiten, anstatt in Ohnmacht und Verzweiflung zu verfallen oder sich nur selbst retten zu wollen. Die Kräfte, welche die kapitalistische Ordnung aufrechterhalten wollen, Staaten, Konzerne, Banken, Regierungen und Faschist*innen, sind gut organisiert. Deshalb müssen wir uns jetzt organisieren, um Gegenmacht als lohnabhängige Klasse aufzubauen und die Verhältnisse umzuwerfen, die zur weiteren Barbarei des Kapitals führen. Wenn diese Verhältnisse beseitigt sind, haben wir eine Welt zu gewinnen; eine Welt, in der wir wirklich demokratisch, kollektiv und solidarisch leben können. Doch gewinnen können wir diesen Kampf nur vereint! Gewinnen können wir nur, wenn wir uns organisieren, wenn wir gemeinsam Gegenmacht aufbauen. Gegenmacht bedeutet, dass wir Stück für Stück die ideologische Hegemonie des Staates und des Kapitals brechen. Gegenmacht bedeutet, dass wir Stück für Stück Kämpfe in unseren Betrieben, Vierteln und Bildungseinrichtungen entwickeln. Gegenmacht bedeutet, Organisationen aufzubauen, die der Macht von Staat und Kapital effektiven Widerstand entgegensetzen können. Kurz gesagt: erst wenn wir organisiert als lohnabhängige Klasse kämpfen, lassen sich unsere gemeinsamen Forderungen durchsetzen!

Wir wollen die Enteignung und Vergesellschaftung von Produktionsmitteln.

Es wird produziert, was nach den Bedürfnissen aller gebraucht wird, statt (Über-)Produktion für den Profit einiger weniger, bei gleichzeitiger globaler Armut. Die Verwaltung, Planung und Organisation der Produktion, die Abstimmung und Koordinierung der Betriebe wird in Räten von unten nach oben organisiert. Die Arbeitenden entscheiden so in der demokratisierten Produktion selbst darüber, was und wie produziert wird. An die Stelle der Privilegien und Profite einzelner tritt das Kollektivinteresse. Chef*innen und Manager*innen werden überflüssig – wir brauchen keine kapitalistische Produktion.

Wir wollen Wohnkonzerne enteignen und die Planung, den Bau, die Verwaltung und die Instandhaltung der Häuser in Kooperativen, nach den Bedürfnissen aller, selbst übernehmen.

Das wird kollektiv organisiert, alle greifen dazu auf gemeinsam genutzte Ressourcen zu. Niemand zieht einen Nutzen daraus, dass Menschen ein Dach über dem Kopf haben, außer den, ein Dach über dem Kopf zu haben. Wir brauchen keine Bereicherung durch Privateigentum und keine Ware Wohnraum.

Wir wollen Haus-, Erziehungs- und Pflegearbeit verkollektivieren und als Gesellschaft dafür sorgen, dass die täglichen Bedürfnisse aller erfüllt werden.

Niemand wird in patriarchale Muster und Rollenbilder gepresst und muss nach diesen funktionieren. Kindererziehung, die Pflege von Pflegebedürftigen, so wie die gesamte gesellschaftlich anfallende Reproduktion wird gemeinschaftlich organisiert und umgesetzt und ist nicht Privatsache. Wir brauchen kein Patriarchat und keine unbezahlte Reproduktionsarbeit.

Wir wollen global die gleichen Rechte und sichere Lebensgrundlagen für alle, überall.

Alle können dort leben, wo sie wollen. Die bisherige postkoloniale und imperialistische globale Ausbeutung und Ungleichheit wird beendet. Der Kampf um den Aufbau von wirtschaftlichen, demokratischen und selbstverwalteten Strukturen von unten wird international und solidarisch organisiert. Imperialistische Ausbeutung und Kriege werden beendet. Globaler Austausch von Gütern dient dem Wohl aller und nicht den Profiten.

Wir wollen ökologisch verträglich leben und produzieren.

Die Produktion wird nachhaltig und langfristig organisiert. Wachstum dient dem Fortschritt, nicht dem Absatz von Waren und der Schaffung von Profit. Wir wollen eine geplante Produktion und Modernisierung aller Güter, die alles für alle, langfristig und in hoher Qualität verfügbar machen. Schnelllebige und profitorientierte Produktionszyklen von angeblich nachhaltigen Waren werden überflüssig. Weniger Ressourcen werden nachhaltiger verwendet. Die ökologische Zerstörung des Planeten wird beendet. Es kann keinen „grünen“ Kapitalismus geben.

Wir wollen Bildung kollektiv und für alle zugänglich organisieren.

Nicht für die Verwertbarkeit unserer Arbeitskraft wollen wir lernen, sondern dafür, dass wir alles Notwendige für unsere individuelle Entwicklung und ein kollektives Leben lernen.

Deshalb organisieren wir uns als Klasse,

um im Alltag konkrete Kämpfe voranzutreiben und um unsere Interessen auf die Tagesordnung zu setzen. Gegen ihre Kriege, aber auch gegen ihren „Frieden“ führen wir den Kampf gegen den Hauptfeind im eigenen Land. Wir wissen um den internationalen Charakter dieses Kampfes um unsere Klasseninteressen, deshalb stehen wir solidarisch Seite an Seite im proletarischen Internationalismus vereint. Wir lassen uns nicht durch Rassismus, Nationalismus und Patriarchat spalten oder in imperialistischen Auseinandersetzungen aufeinander hetzen.

Ja, die Forderungen und Ziele, die wir haben, sind groß und wirken heute vielleicht unerfüllbar. Aber wenn wir jetzt anfangen tagtäglich dafür zu arbeiten, können wir sie erreichen. Dafür brauchen wir alle, die wirklich etwas verändern wollen! Denn allein machen sie dich ein, aber wenn wir als lohnabhängige Klasse zusammenstehen und organisiert kämpfen, haben die Vertreter dieser überkommenen Ordnung nichts mehr zu lachen!

Deshalb: Wenn auch Du hinter diesen Forderungen stehst, wenn auch Du die Schnauze voll hast von einer Welt, die immer weiter auf den Abgrund zurast, dann bist Du hier genau richtig, beim revolutionären 1. Mai in Nürnberg!

Der revolutionäre 1. Mai wird von Gruppen organisiert, die den Kampf um Gegenmacht aufgenommen haben. Die auch am 2. Mai weiter machen und für dieses Ziel arbeiten. Viele der Organisationen haben einen Infotisch auf dem Internationalistischen Straßenfest im Anschluss an die Demonstration. Hier kannst du die Organisationen kennenlernen, die in Nürnberg revolutionär arbeiten.

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1. Mai

11:30 Uhr: Revolutionäre 1. Mai Demo – Bauerngasse, Ecke Gostenhofener Haupstraße

ab 14:30 Uhr: Internationalistisches Straßenfest – Veit-Stoß-Platz