Repression gegen Antifaschismus

Schaut man auf die letzten Jahre, wird deutlich: Gerade antifaschistische Proteste und Strukturen stehen im Fadenkreuz staatlicher Repression, und Antifaschist*innen werden besonders hart verurteilt:

• In Stuttgart wurden Jo & Dy zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, nachdem sie einen Faschisten angegriffen haben sollen.
• Lina wurde im sog. Antifa-Ost Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu über fünf Jahren Haft verurteilt – weil sie angeblich gemeinsam mit anderen mehrmals militant gegen Faschist*innen vorgegangen sein soll.
• Hanna wurde im sog. Budapest-Komplex ebenfalls u.a. wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Sie soll angeblich, zusammen mit anderen, beim „Tag der Ehre“ in Budapest – dem größten Naziaufmarsch in Europa, bei dem Teilnehmende mit SS-Uniformen mitlaufen – Faschist*innen angegriffen haben.
• Ebenfalls im Rahmen des Budapest-Komplex stehen jetzt sechs weitere Antifas in Düsseldorf vor Gericht – vorausgegangen war dem eine europaweite Fahndung, teils illegale Verschleppungen nach Ungarn und der Prozess gegen Maja in Budapest.

Diese Fälle sind keine Ausnahmen, sondern Teil einer langen Reihe der Kriminalisierung von Antifas, die sich ebenso in der Verfolgung zahlreicher antifaschistischer Demonstrationen und Proteste zeigt. Dabei ist die Repression gegen Antifaschist*innen kein Zufall, sondern folgt einer Logik: Antifaschistische Praxis stellt autoritäre Entwicklungen infrage und entzieht rechten Kampagnen den Boden – so zielt die Repression darauf ab, Antifaschist*innen einzuschüchtern und Antifaschismus zu delegitimieren, sie soll Protest und Widerstand spalten, Solidarität verhindern und damit auch den Weg frei machen für rechte Politik und autoritäre Maßnahmen.

Unsere Antwort auf die Repression ist und bleibt: Solidarität. Wer von Repression betroffen ist, wird nicht allein gelassen – nicht nur durch juristische und politische Unterstützung, sondern auch durch Öffentlichkeitsarbeit und praktische Hilfe.

Weitere Informationen des Solikreises Nürnberg „Wir sind alle Antifa“ unter: https://alleantifa.noblogs.org/

Die Rote Hilfe ist eine strömungsübergreifende Antirepressionsorganisation und organisiert Solidarität für alle politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum. Tretet ein! Die Rote Hilfe hat ebenfalls eine Kampagne gestartet: Wir sind alle Antifa!